Gebrauchsmuster

Gelegentlich als der ‘kleine Bruder’ des Patents bezeichnet, ist das Gebrauchsmuster ein vielseitiges Werkzeug beim Aufbau eines wirksamen Schutzrechtsportfolios. Allerdings sind einige relevante Unterschiede zum Patent unbedingt zu beachten.

Dazu gehören neben der kürzeren Laufzeit (10 Jahre) besonders die Beschränkung auf stoffliche Erfindungen (keine Verfahren) und die Darlegungslast der Schutzfähigkeit im Streitfall. Positiv fallen der eingeschränkte Stand der Technik (nur nationale Vorbenutzungen, Neuheitsschonfrist), geringe Kosten und die schnelle Eintragung ins Gewicht.

Die Möglichkeit, aus anhängigen Anmeldungen (auch EP-Anmeldungen) jederzeit ein Gebrauchsmuster abzuzweigen, kann von großem Wert sein, wenn einer Patentanmeldung die Zurückweisung droht.

Außerhalb Deutschlands sind Gebrauchsmuster z.B. in Frankreich, Japan und China verfügbar.