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Ein Herz für freie Erfinder

Ich möchte heute von zwei Bekannten erzählen, die einiges gemeinsam haben. Nennen wir sie M.W. und R.G. M.W. und R.G. sind beides nette Menschen, die einem geregelten Leben nachgehen. Beide haben eine rege Vorstellungskraft und finden gerne technische Lösungen für Probleme, die ihnen wichtig sind. M.W. und R.G. sind leidenschaftliche Erfinder. M.W. arbeitet in einem

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Das erste halbe Jahr

Dem einen oder anderen wird es aufgefallen sein, dass ich seit einiger Zeit keine neuen Beiträge auf dieser Seite veröffentlicht habe. Ich bin aber noch da. Es ist jetzt 6 Monate her, dass ich mein Doppelleben als Inhouse-Counsel und Patentanwalt aufgegeben habe, um mich ganz auf den Aufbau meiner Kanzlei zu konzentrieren. Dabei dachte ich,

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T0418/12-3.2.02 oder 1-2-3 – vorbei

Die Beschwerdekammer hat mal wieder deutlich gemacht, dass sie in Sachen Art. 123(2)EPÜ keinen Spaß versteht. Die Patentinhaberin hatte im Laufe des Prüfungsverfahrens ein unbedeutendes Anspruchsmerkmal (“Mains Voltage”) durch ein anderes (“Line Voltage Network”) ersetzt, welches allerdings in der ursprünglich eingereichten Anmeldung an keiner Stelle erwähnt war. Die Einspruchsabteilung hatte daher das Patent wegen Verstoß

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Geister im Patentamt?

Eigentlich würde ich mich als einen eher rational denkenden Menschen bezeichnen. Geister gibt es doch bestenfalls in Gruselgeschichten. Das nächtliche Poltern auf dem Dachboden hat vermutlich eine genau so rationale Ursache wie das verschwinden von Buchungsbelegen für die Steuererklärung oder einzelner Socken aus der Wachmaschine. Wenn unerklärliche Dinge passieren, stecken meistens so einfache Dinge dahinter

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Das ‘Erste Mal’ – Erinnern Sie Sich noch?

Keine Angst, ich möchte mit Ihnen jetzt nicht über intime Details zwischenmenschlicher Erfahrungen plaudern. Dazu gibt es genug Filme, Songs und ähnliches. Die älteren von Ihnen werden sich vielleicht auch daran erinnern, dass solcherlei Dinge einst in Büchern nachzulesen waren. Ich bereite mich gerade auf eines dieser ‘Ersten Male’ vor, die einem im Gedächtnis bleiben.

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Verletzungsprüfung – Die Suche nach der Nadel im Heuhaufen

Zu den Aufgaben eines Patentanwalts gehört regelmäßig die Beurteilung, ob ein bestimmtes Produkt oder Verfahren in den Schutzbereich eines Patents fällt. Während schon die Bestimmung des Schutzumfangs selbst ein schwieriges Unterfangen ist, ergeben sich bei dem anschließenden Vergleich mit dem zu prüfenden Gegenstand manchmal unerwartete Probleme. Die beschriebene Prüfung kann grundsätzlich in drei verschiedenen Konstellationen

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Kontaktaufnahme mit dem Patentanwalt – eine schwierige Sache

Mit meiner neuen Webseite und den gelegentlichen Blogbeiträgen passiert es mir mmer öfter, dass potentielle Mandanten versuchen Kontakt zu mir aufzunehmen. Offenbar ist das aber nicht ganz so einfach. Auch wenn die erste Kontaktaufnahme gelingt, scheint doch der Weg einer tragfähigen Geschäftssbeziehung mit vielen Fallstricken versehen zu sein. Ein paar davon möchte ich, in Anlehnung

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BGH: Schleifprodukt – Verstrickt in unzulässige Erweiterung

Vor kurzem bin ich über die BGH Entscheidung X ZR 119/09 gestolpert. Da sich die Entscheidung mit der wichtigen Frage der unzulässigen Erweiterung beschäftigt, habe ich etwas weiter gelesen. Das Streitpatent in der zu Grunde liegenden Nichtigkeitssache betraf ein Schleifprodukt, bestehend aus einem gewirkten Tuch mit aufgebrachtem Schleifmittel. Gemäß Hauptantrag in der Beschwerdeinstanz bestand das

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